„Starkes Signal der Demokratinnen und Demokraten für jüdisches Leben in Deutschland“

Bayerns Antisemitismusbeauftragter Spaenle begrüßt Resolution des Deutschen Bundestags zum Kampf gegen Antisemitismus

MÜNCHEN. „Als starkes Zeichen für Jüdinnen und Juden sowie gegen Antisemitismus in der Bundesrepublik Deutschland“ würdigt der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe, Dr. Ludwig Spaenle, die Resolution der Fraktionen von Ampel und Union im Bundestag. „Für mich ist vor allem wichtig, dass hier Demokratinnen und Demokraten über die Grenzen von Parteien sowie die zwischen Regierung und Opposition hinweg Position für jüdisches Leben beziehen.“ Für Spaenle war dies vor allem notwendig, da der Antisemitismus sowohl aus rechtsextremer, islamistischer und linksextremer Gesinnung dramatisch zugenommen hat. Seit dem Terroranschlag der Hamas vom 7. Oktober 2023 sei auch in Deutschland der islamistische Hass gegen Juden und gegen die Existenz des Staats Israel immer aggressiver hervorgebrochen. Dieser Entwicklung müsse dringend begegnet werden – auch mit den Möglichkeiten der Sicherheitsbehörden, wie es in der Resolution formuliert ist.

„Ich erkenne zudem in der Rückbindung auf den die Definition von Antisemitismus durch die International Holocaust Remembrance Alliance, dass es den Abgeordneten des Bundestags darauf ankommt, auch die inhaltliche Diskussion zu führen und nicht nur Maßnahmen zu beschließen“, so Dr. Spaenle.

Der bayerische Antisemitismusbeauftragte tritt seit 2023 für eine Aufnahme des Schutzes jüdischen Lebens und der Bekämpfung von Judenhass ins Grundgesetz und in die Bayerischen Verfassung ein. Mit seiner Initiative ist er bei Demokraten unterschiedlicher Parteien auf eine positive Resonanz gestoßen.